Plath (Hrsg.)

BDSG/DSGVO

Kommentar zum BDSG und zur DSGVO sowie den Datenschutzbestimmungen des TMG und TKG

Im April 2016 wurde die DSGVO verabschiedet. Eine zweijährige Übergangsphase gibt Unternehmen und Behörden Zeit, sich auf die neue Rechtslage einzustellen. In der Praxis führt dies zu der Notwendigkeit, die Geschäftsmodelle so auszugestalten, dass sie einerseits den aktuellen Anforderungen entsprechen, aber auch nach dem Inkrafttreten der DSGVO noch durchführbar bleiben. Die zweite Auflage dieses Kommentars widmet sich dieser Herausforderung. Neben einer Aktualisierung der Kommentierungen zum BDSG, TMG und TKG beinhaltet sie eine Erstkommentierung der gesamten DSGVO.

• Besonderer Wert wurde auf die Verzahnung gelegt.
• Durch diverse Querverweise wird aufgezeigt, wo Handlungsbedarf besteht.
• Das Werk richtet sich vor allem an Praktiker.
• Es verfolgt weiterhin den bekannt meinungsfreudigen Ansatz mit wissenschaftlich untermauertem Blick für das „Machbare“.

Arbeitslosenprojekt TuWas (Hrsg.)

Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Der Rechtsratgeber zum SGB II

12. Auflage 2016. Buch. 1040 S. Kartoniert
Fachhochschulverlag ISBN 978-3-943787-57-3
Stand: 1. August 2016

Aus dem Vorwort

Wer den verfassungsrechtlich verbürgten Anspruch auf existenzminimale Absicherung mit einfachen und für eine Massenverwaltung praktikablen Regelungen erfüllen will, steht angesichts vielfältiger, wandelbarer und sich gegenseitig beeinflussender Bedarfslagen vor der Quadratur des Kreises.

Gelingen kann die Aufgabe nur mit der Bereitschaft zu großzügiger Pauschalierung beim Geben und Verzicht auf Engherzigkeit beim Nehmen.

Zu beidem war der Gesetzgeber mit dem am 1.8.2016 in Kraft getretenen 9. SGB II-AndG – Rechtsvereinfachung (BGBl. I vom 26. Juli 2016, S. 1824 ff.) nur halbherzig bereit. Einigen tatsächlichen Vereinfachungen (z. B. Wegfall der Erbenhaftung, Verzicht auf Änderungsbescheide im Sterbemonat) stehen Regelungen entgegen, die die Komplexität ihrer Vorgänger sogar übertreffen. Das gilt beispielsweise für Leistungsansprüche von Auszubildenden, Schülern und Studenten.

Im Übrigen bleibt sich der Gesetzgeber darin treu, zugunsten einer Entlastung der Sozialverwaltung den Rechtsschutz der Leistungsberechtigten zu verkürzen, dieses Mal inbesondere durch weitere Einschränkungen beim Überprüfungsverfahren.

Kein Wunder also, dass die »Rechtsvereinfachung« durch das 9. SGB II-AndG den Umfang des Leitfadens von 896 auf 1.040 Seiten anschwellen ließ.

Wir füllen mit diesem aktuellen, umfangreichen und preiswerten Leitfaden eine Lücke: zwischen den knappen Ratgebern, die auf viele in der Praxis auftauchende Fragen keine Antwort geben können und den – im Vergleich zum Leitfaden – kaum umfangreicheren, dafür teuren und häufig hinterherhinkenden Kommentaren.

Beck'scher Juristen-Kalender 2017

2016. Buch. 276 S. Mit beiliegendem Terminplaner (16 S.). Cabra-Lederfaser
C.H.BECK ISBN 978-3-406-67234-7

• praktische Wochen-, Monats- und Jahresübersichten für die vorausschauende Terminplanung
• umfassenden Service: Postgebühren, Entfernungstabelle, Städteverzeichnis, Maßeinheiten, Feiertage und Ferientermine, Zeitzonen, wichtige Service-Rufnummern und Internet-Adressen sowie Messe- und Tagungstermine
• ein herausnehmbarer Terminplaner für unterwegs
• wichtige juristische Informationen: Gebührentabellen; Zinstabellen; Pfändungsfreigrenzen; Fristen aus allen Prozessarten; BAK- (Widmark-) Formel; Verjährungs-ABC; Adressen von Gerichten, Behörden, Berufsorganisationen, Botschaften, Verbänden, Versicherungen etc.; Kfz-Schadensabwicklung Europa; Bußgeldkatalog; Düsseldorfer Tabelle

Boos / Fischer / Schulte-Mattler

KWG, CRR-VO

Kommentar zu Kreditwesengesetz, VO (EU) Nr. 575/2013 (CRR) und Ausführungsvorschriften

In 2 Bänden

KWG, CRR und mehr
Dieser bewährte Kommentar erläutert fundiert und umfassend sowohl das Kreditwesengesetz samt der EU-Bankenaufsichtsverordnung (VO (EU) 575/2013) als auch ergänzende bankaufsichtsrechtliche Vorschriften. Die Kombination aus dem Know-how namhafter Vertreter der Bankenwirtschaft, Anwaltschaft, Prüfungspraxis und wissenschaftlicher Kompetenz prägt dieses Standardwerk. Es orientiert sich an der Praxis und an den von der Bankenaufsicht vorgegebenen oder vertretenen Lösungsansätzen.

Rundum erläutert:

• KreditwesenG
• CRR-VO (EU) 575/2013
• G zur Reorganisation von Kreditinstituten
• G zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute
• SolvabilitätsV
• Finanz- und RisikotragfähigkeitsinformationenV, Großkredit- und MillionenkreditV, die LiquiditätsV, AnzeigenV und InstitutsvergütungsV

Die 5. Auflage
Mit der Schaffung der europäischen Bankenunion auf der Grundlage der sog. CRD IV-Richtlinie 2013/36/EU haben das Kreditwesengesetz und die ergänzenden Regelungen eine grundlegende Neuausrichtung und erhebliche Ausweitung erfahren. Diese Änderungen und die weiteren neuen Regulierungsakte werden praxisnah kommentiert. Damit lässt sich der Regelungsbereich auch für den weniger spezialisierten Nutzer hinreichend überblicken.

Kopp / Ramsauer

Verwaltungsverfahrensgesetz: VwVfG

Kommentar

17., vollständig überarbeitete Auflage 2016. Buch. XXXII, 1941 S. In Leinen
C.H.BECK ISBN 978-3-406-69650-3

Der Kopp/Ramsauer
erläutert das VwVfG zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung behandelt auch – soweit dies zweckmäßig erscheint – die Besonderheiten des Landesrechts. Die Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden ebenso berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem »Parallelwerk« Kopp/Schenke, VwGO, gelegt.

Die 17. Auflage
verarbeitet die neueste Rechtsprechung und Literatur. Von besonderer Bedeutung sind dabei die jüngsten EuGH-Entscheidungen zum UVP-Recht. Der Wegfall der Präklusion im europäisierten Umweltrecht stellt die Praxis vor schwierige Herausforderungen, etwa im Planfeststellungsrecht sowie beim Umgang mit Fehlern im Verwaltungsverfahren. Diese neuen Entwicklungen sind ausführlich berücksichtigt. Ebenfalls berücksichtigt ist die Änderung des VwVfG durch das Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner vom 20.11.2015.

Nicklisch / Weick / Jansen / Seibel

VOB Teil B

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen

Kommentar

4., völlig neubearbeitete Auflage 2016. Buch. XX, 1076 S. In Leinen
C.H.BECK ISBN 978-3-406-52618-3

VOB/B für Praktiker

Die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen in der VOB/Teil B haben nicht nur für öffentliche Bauaufträge, sondern für das gesamte Bauvertragsrecht zentrale Bedeutung. Klar im Aufbau, in verständlicher Sprache und ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet erläutert der kompakte Kommentar die VOB/B. Das Werk grenzt die verschiedenen baurechtlichen Regelungskomplexe exakt voneinander ab und stellt das Zusammenspiel von Werkvertrags- und VOB/B-Recht und den bei internationalen Bauprojekten wichtigen FIDIC-Regelnanschaulich dar.

Mit VOB/B 2016

Der Kommentar ist vollständig neu verfasst worden und befindet sich hinsichtlich der Rechtsprechung und Literatur auf dem neuesten Stand.
Die Neuauflage berücksichtigt bereits die Änderungen durch die Novelle der VOB/B 2016.

Von erfahrenen Baujuristen

Die Autoren sind als Richter und Rechtsanwälte in ihrer täglichen Praxis seit Jahren mit dem privaten Baurecht befasst.

Enders

Erschienen: 03.12.2015

Das RVG-Handbuch für jede Kanzlei

17. Auflage 2016. ISBN 978-3-406-67869-1

Dieser bewährte Bestseller hilft Auszubildenden, Anfängern und Fortgeschrittenen, sich im komplexen Anwaltsgebührenrecht zu orientieren. Der Autor - rund 30 Jahre als Bürovorsteher in Anwaltskanzleien und seit langen Jahren als Referent zum Gebührenrecht tätig - versteht es, die komplizierte Materie der Rechtsanwaltsvergütung einfach, übersichtlich und anschaulich darzustellen. Zahlreiche Beispiele mit Musterlösungen ermöglichen eine effektive Selbstkontrolle. In ausführlichen Fußnoten findet der Leser weiterführende Hinweise auf Rechtsprechung und Schrifttum. Das Werk ermöglicht somit eine ebenso zügige wie nachhaltige Gebührenberechnung.

Folgende Themenkomplexe werden behandelt:

• Einführung
• Abrechnung der Vergütung
• Allgemeine Gebühren
• Außergerichtliche Tätigkeit
• Zivilprozess 
• Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe
• Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit
• Familien- und Lebenspartnerschaftssachen
• Gebühren im gerichtlichen Mahnverfahren
• Zwangsvollstreckung
• Besondere Gerichtsbarkeit
• Straf- und Bußgeldsachen

Vorteile

• RVG auf den Punkt gebracht
• mit vielen Beispielen und Hinweisen
• ermöglicht eine schnelle und korrekte Gebührenabrechnung

Die 17. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand 1.10.2015. Die Neuauflage berücksichtigt dabei bereits die erste Rechtsprechung zum 2. KostRMoG sowie zahlreiche weitere aktuelle kostenrechtliche Entscheidungen des BGH und anderer Gerichte. Daneben gab es seit der Vorauflage einige Gesetzesänderungen im RVG, die u.a. Änderungen bei der Abrechnung von Bußgeldsachen mit sich gebracht haben. Diese werden ebenfalls berücksichtigt.
Daneben wird das Werk natürlich auch auf den aktuellen Stand in der Rechtsprechung gebracht.

Farr / Niemann / Bruckner

Jahresabschlusserstellung

Arbeitshilfen bei Anwendung des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) (ohne Beurteilungen)

Die Rechtssicherheit im BGB mit Stand 16.10.2015

75. Auflage 2016. Mit Festschrift zur Jubiläumsausgabe
ISBN 978-3-406-68000-7

Mit Nebengesetzen insbesondere mit Einführungsgesetz (Auszug) einschließlich Rom I-, Rom II- und Rom III-Verordnungen sowie Haager Unterhaltsprotokoll und EU-Erbrechtsverordnung, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (Auszug), Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz, BGB-Informationspflichten-Verordnung, Unterlassungsklagengesetz, Produkthaftungsgesetz, Erbbaurechtsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz, Lebenspartnerschaftsgesetz, Gewaltschutzgesetz

Im zuverlässigen Jahresturnus arbeitet der Palandt aus der oft unüberschaubaren Stofffülle die wesentlichen Informationen heraus und bietet klare, rechtsprechungsorientierte Antworten.
Das Palandt-Archiv bietet Raum für die Kommentierung von Vorschriften, die nicht mehr in Kraft sind, aber dennoch für Altfälle Bedeutung haben können. Zudem sind gesetzliche Vorschriften aufgenommen, die aufgrund ihres Umfangs nicht im Palandt selbst abgedruckt werden können. Das gilt insbesondere für europarechtliche Texte.

Vorteile
- das gesamte BGB in einem Band
- hohe Aktualität (Stand 16.10.2015)
- prägnante Erläuterungen
- zuverlässig bis ins Detail

Neben der Auswahl und Einarbeitung aller wesentlichen gerichtlichen Entscheidungen, die den hohen Praxisnutzen des Palandts garantieren, sind bei den neuen zu erwartenden gesetzlichen Regelungen besonders hervorzuheben:
- Gesetz zur Mietrechtsnovellierung, mit Änderungen des Maklerrechts
- Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie
- Gesetz zur Umsetzung der EU-ErbrechtsVO mit Änderungen im Erbscheinsverfahren
Die Festschrift zur Jubiläumsauflage
Hochkarätige Autoren aus Anwaltschaft, Lehre und Richterschaft bieten in dieser Jubiläums-Festschrift auf über 120 Seiten eine bunte Mischung aus unterhaltsamen, informativen und wissenschaftlichen Beiträgen zur Geschichte und Zukunft des Palandts sowie zur Entwicklung des BGB im gesellschaftlichen Wandel. Außerdem gibt die Festschrift einen anschaulichen Blick hinter die Kulissen der verlagsinternen und produktionstechnischen Abläufe, die mit dem pünktlichen Erscheinen einer jährlichen Neuauflage verbunden sind.